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 Änderung PBefG – Rückkehrpflicht soll weg Nächstes Thema anzeigen
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Otto



Anmeldedatum: 05.05.2004
Beiträge: 17440
Wohnort: Oldenburg

BeitragVerfasst am: 18.02.2019, 14:38 Antworten mit ZitatNach oben

Zitat:
Änderung PBefG – Rückkehrpflicht soll weg

Ein noch unter Verschluss stehendes Eckpunktepapier des deutschen Verkehrsministeriums macht einige Änderungsvorschläge für das Personenbeförderungsgesetz. Unter anderem soll auch die Rückkehrpflicht gestrichen werden.
(...)
Das Handelsblatt spricht von einem Mix aus Regulierung und Liberalisierung und nennt weitere Punkte des Eckpunktepapiers. So soll „die digitale Vermittlung von Fahrten“ genehmigungspflichtig sein, was wohl bedeutet, dass die Auftragsvermittler künftig ebenfalls in das PBefG aufgenommen werden. Nahverkehrsunternehmen dürfen eigene Mitfahrgelegenheiten per App anbieten, wenn sie den klassischen Linienverkehr „ersetzen, ergänzen oder verdichten“, wird aus dem Eckpunktepapier zitiert.
(...)
Taxi-Times

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Verännern mutt sien, sä de Düvel, do streek he sien Steert gröön an.

"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"

"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
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jr



Anmeldedatum: 05.04.2004
Beiträge: 8936
Wohnort: Oldenburg

BeitragVerfasst am: 19.02.2019, 01:51 Antworten mit ZitatNach oben

Ob die neuen Vermittler wohl für die Zahlung von Steuern und Co sowie die Einhaltung der Sozialvorschriften durch die Kooperationspartner haftbar gemacht werden?
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yogi



Anmeldedatum: 10.08.2004
Beiträge: 4641
Wohnort: MS

BeitragVerfasst am: 19.02.2019, 05:57 Antworten mit ZitatNach oben

...wohl eher nicht.
Es wird ein Steuer - und Sozialrechtschaos entstehen, welches natürlich kaum zu kontrollieren sein wird.

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Ich habe viel von meinem Geld für Alkohol, Weiber und schnelle Autos ausgegeben ... den Rest habe ich einfach verprasst.
George Best

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